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Asmussen gegen Lockerung des Stabilitätspakts

Die europäische Zentralbank in Frankfurt am Main

Jörg Asmussen, Mitglieds des Direktoriums der Europäischen Zentralbank (EZB), hat sich gegen eine etwaige Aufweichung des Stabilitätspakts ausgesprochen, wonach Investitionen bei der Berechnung von Defiziten zu teilen exkludiert werden sollten.

Durch eine solche Auflockerung werde der Unterscheidung zwischen „guten und schlechten Schulden“ Tür und Tor geöffnet, diese Unterscheidung darf es nicht geben.

Der Stabilitäts- und Wachstumspakt (kurz: Euro-Stabilitätspakt) fasst Vereinbarungen zusammen, welche im Rahmen der europäischen Union für finanzpolitische Stabilität sorgen sollen. Dieser fordert dabei grundsätzlich in wirtschaftlich normalen Zeiten einen „annähernd ausgeglichenen Haushalt“ bspw. durch eine Begrenzung öffentlicher Verschuldungen, welche bei Missachtung sanktioniert werden können.

In seiner Rede verteidigte er weiterhin den Kurs der EZB: Preisstabilität sei nach wie vor das primäre Ziel der europäischen Zentralbank, die geldpolitischen Maßnahmen bleiben jedoch expansiv, solange dies wirtschaftlich erforderlich sei. Geringe Zinsen stützen dabei Investitionsentscheidungen von Unternehmern und sorgen für eine positive Stimulation in einem Land.

En Detail sprach sich Asmussen jedoch gegen negative Anleihezinsen aus. Ein Fan sei er gewiss nicht, aber es gebe innerhalb der EZB Diskussionen zu diesem Thema.


 

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